Nockenwelle mit Einbuchtungen
Schweizer Patent · CH695064 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695064
- Anmeldenummer
- CH000396/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.2001
- Veröffentlicht
- 30.11.2005
- Erteilt
- 30.11.2005
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01L 1/047 (2006.01)F16C 3/02 (2006.01)B21D 53/88 (2006.01)B21K 21/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Walter Spiegel
6822 Satteins, AT
Peter Wiesner
6713 Ludesch, AT
Manfred Muster
6719 Bludesch, AT
Walter Schreiber
9486 Schaanwald, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.