Liege- oder Sitzunterlage
Schweizer Patent · CH695083 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695083
- Anmeldenummer
- CH000122/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.2001
- Veröffentlicht
- 15.12.2005
- Erteilt
- 15.12.2005
- Gelöscht
- 23.01.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A47C 23/055 (2006.01)A47C 23/057 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.01.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021
- 07.11.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.