Hohlprofil für Fenster- oder Türrahmen

Schweizer Patent · CH695108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695108
Anmeldenummer
CH001366/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.07.2000
Veröffentlicht
15.12.2005
Erteilt
15.12.2005
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 3/263 (2006.01)
Priorität
DE 299 12 099.6 15.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lothar Fischer

75053 Gondelsheim, DE

Arno Bender

76227 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.