Beschattungsanlage
Schweizer Patent · CH695109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695109
- Anmeldenummer
- CH001440/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2001
- Veröffentlicht
- 15.12.2005
- Erteilt
- 15.12.2005
- Gelöscht
- 05.08.2021
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 9/56 (2006.01)G08B 15/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.08.2021
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2021
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.