Konservierung von frischen Lebensmitteln

Schweizer Patent · CH695131 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695131
Anmeldenummer
CH000869/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.05.2001
Veröffentlicht
30.12.2005
Erteilt
30.12.2005
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 3/3418 (2006.01)
B65B 55/19 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 01.07.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  3. 30.12.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Veripan AG, Lauchefeld 31, 9548 Matzingen → Panadoro Group AG, Innere Güterstrasse 4, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  4. 30.12.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

  5. 30.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.