Konservierung von frischen Lebensmitteln
Schweizer Patent · CH695131 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695131
- Anmeldenummer
- CH000869/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.05.2001
- Veröffentlicht
- 30.12.2005
- Erteilt
- 30.12.2005
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 3/3418 (2006.01)B65B 55/19 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 01.07.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 30.12.2005
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Veripan AG, Lauchefeld 31, 9548 Matzingen → Panadoro Group AG, Innere Güterstrasse 4, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 30.12.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
- 30.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.