Parfumflasche mit einer Uhr

Schweizer Patent · CH695233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695233
Anmeldenummer
CH000239/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2005
Veröffentlicht
15.02.2006
Erteilt
15.02.2006
Gelöscht
11.02.2025
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A45D 34/00 (2006.01)
G04B 47/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2025

    Höchstdauer erreicht

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    11.02.2025
    Löschgrund
    Ablauf der maximalen Schutzdauer

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025

  2. 30.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2024

  3. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  4. 22.09.2021

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021

  5. 24.10.2009

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2009

  6. 22.10.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Behzad Fajkovic, Aarbergstrasse 107, 2502 Biel/Bienne → Behzad Fajkovic, Feldeckstrasse 14, 2502 Biel

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2009

  7. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  8. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.