Abferkelbucht
Schweizer Patent · CH695305 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695305
- Anmeldenummer
- CH000771/2005
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.2005
- Veröffentlicht
- 31.03.2006
- Erteilt
- 31.03.2006
- Gelöscht
- 24.12.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01K 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 04010507.4 03.05.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.12.2024
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024
- 01.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2023
- 02.05.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Heisel & Oldekop, Patentanwalt Wolfgang Heisel, Rechtsanwalt Axel Oldekop, c/o Muri Rechtsanwälte - Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden → Patentanwalt Dipl.-Ing. (Uni.), Wolfgang Heisel, Hauptstrasse 14, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2009
- 31.03.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.