Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Barre
Schweizer Patent · CH695347 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695347
- Anmeldenummer
- CH001331/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2001
- Veröffentlicht
- 13.04.2006
- Erteilt
- 13.04.2006
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 27/26 (2006.01)
- Priorität
- DE 100 35 160.3 19.07.2000
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 02.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.03.2011
- 13.04.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kresimir Mista
63150 Heusenstamm, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.