Heizbare Kirchbank

Schweizer Patent · CH695364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695364
Anmeldenummer
CH001858/2005
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2005
Veröffentlicht
28.04.2006
Erteilt
28.04.2006
Gelöscht
30.11.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 11/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.