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Schweizer Patent · CH695367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695367
Anmeldenummer
CH000662/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.04.2000
Veröffentlicht
28.04.2006
Erteilt
28.04.2006
Gelöscht
30.04.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006

  2. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Heidi Leitner

8590 Romanshorn

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

8023 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Heidi Leitner

8590 Romanshorn

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.