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Schweizer Patent · CH695375 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695375
Anmeldenummer
CH001742/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Berichtigt
Angemeldet
17.03.2000
Veröffentlicht
28.04.2006
Erteilt
28.04.2006
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 3/14 (2006.01)
B42D 15/00 (2006.01)
G07D 7/00 (2006.01)
Priorität
EP 99105032.9 22.03.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/002387 17.03.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/056553 28.09.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  3. 28.04.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.