Träufelflasche mit kindersicherem Verschluss
Schweizer Patent · CH695451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695451
- Anmeldenummer
- CH000676/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.04.2002
- Veröffentlicht
- 31.05.2006
- Erteilt
- 31.05.2006
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 50/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 08.03.2017
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich → Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2017
- 31.05.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.