Leuchte mit einem Sekundärreflektor
Schweizer Patent · CH695510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695510
- Anmeldenummer
- CH001118/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2002
- Veröffentlicht
- 15.06.2006
- Erteilt
- 15.06.2006
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 7/04 (2006.01)//F21V 7/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 15.06.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SELUX (CH) AG, Berner Technopark, Morgenstrasse 129, 3018 Bern → Selux AG, Feldstrasse 42, 3073 Gümligen
- Verzicht auf Erfindernennung
- Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der weitere Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.