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Schweizer Patent · CH695518 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695518
Anmeldenummer
CH000270/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.02.2002
Veröffentlicht
15.06.2006
Erteilt
15.06.2006
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 23/34 (2006.01)
Priorität
AT A 561/2001 06.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Siemens AG Österreich

Siemensstrasse 88-92, 1210 Wien, AT

Vertretung

Werner Fenner Patentanwalt

5425 Schneisingen

Erfinderin/Erfinder

Werner Lachmann

1030 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.