Schutzbietendes Flächengebilde
Schweizer Patent · CH695530 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695530
- Anmeldenummer
- CH001724/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.2001
- Veröffentlicht
- 30.06.2006
- Erteilt
- 30.06.2006
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 31/02 (2006.01)B32B 5/26 (2006.01)D04B 21/02 (2006.01)//A41D 13/015 (2006.01)//F41H 1/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 30.06.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.