Motorgerät mit Lenkstange
Schweizer Patent · CH695609 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695609
- Anmeldenummer
- CH001087/2001
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2001
- Veröffentlicht
- 14.07.2006
- Erteilt
- 14.07.2006
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 11/18 (2006.01)B60K 26/02 (2006.01)B62D 51/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.