Entleereinrichtung für einen Schüttgut-Container
Schweizer Patent · CH695611 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695611
- Anmeldenummer
- CH000021/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2006
- Erteilt
- 14.07.2006
- Gelöscht
- 07.01.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 90/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 201 04 330.0 14.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.01.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H.R. Werffeli, c/o EGLI PATENTANWÄLTE, Horneggstrasse 4, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Müller
D-77756 Hausach, DE
Ralf Braumann
D-77756 Hausach, DE
Vitold Spallek
77756 Hausbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.