Räumungsvorrichtung
Schweizer Patent · CH695619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695619
- Anmeldenummer
- CH000133/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2002
- Veröffentlicht
- 14.07.2006
- Erteilt
- 14.07.2006
- Gelöscht
- 31.01.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01H 5/09 (2006.01)E01H 1/05 (2006.01)E01H 6/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.09.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 14.07.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.