Selbstnivellierendes Gerät

Schweizer Patent · CH695629 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695629
Anmeldenummer
CH001807/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.2001
Veröffentlicht
14.07.2006
Erteilt
14.07.2006
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 15/10 (2006.01)
G01D 11/06 (2006.01)
Priorität
DE 100 50 656.9 13.10.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 14.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Hilti Aktiengesellschaft

9494 Schaan, LI

Erfinderin/Erfinder

Reinhard Waibel

9442 Berneck

Wilfried Piske

9435 Heerbrugg

Erwin Bünter

9453 Eichberg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.