Taschenaschenbecher

Schweizer Patent · CH695654 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695654
Anmeldenummer
CH001959/2001
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2001
Veröffentlicht
31.07.2006
Erteilt
31.07.2006
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 31.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.