Pflanzenaufnahme

Schweizer Patent · CH695680 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695680
Anmeldenummer
CH000798/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.05.2002
Veröffentlicht
31.07.2006
Erteilt
31.07.2006
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/30 (2006.01)
B65D 85/52 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 31.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Spirig AG

Gärtnerei Spirig AG

Bürglenstrasse, 8570 Weinfelden

Vertretung

Hans Rudolf Gachnang Patentanwalt

8500 Frauenfeld

Erfinderin/Erfinder

Bernhard Spirig

8570 Weinfelden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.