Schiebewand

Schweizer Patent · CH695696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695696
Anmeldenummer
CH002370/2000
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2000
Veröffentlicht
31.07.2006
Erteilt
31.07.2006
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/06 (2006.01)
E06B 3/01 (2006.01)
E06B 3/46 (2006.01)
Priorität
CH 2233/99 06.12.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 31.07.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Erich Müller, Tannenstrasse 12, 9302 Kronbühl → Landert-Motoren AG, Unterweg 14, 8180 Bülach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

  3. 31.07.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

LANDERT Motoren AG

Landert-Motoren AG

Unterweg 14, 8180 Bülach

Erfinderin/Erfinder

Erich Müller

9302 Kronbühl

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.