Hermetisch verschlossener Behälter mit Verschluss
Schweizer Patent · CH695729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695729
- Anmeldenummer
- CH000090/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.2002
- Veröffentlicht
- 15.08.2006
- Erteilt
- 15.08.2006
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65D 1/08 (2006.01)A61J 1/05 (2006.01)
- Priorität
- US 09/770,332 26.01.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Weiler, Gerhard H.
Woodstock, IL 60098, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.