Pressmaschine
Schweizer Patent · CH695763 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695763
- Anmeldenummer
- CH001514/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.2002
- Veröffentlicht
- 31.08.2006
- Erteilt
- 31.08.2006
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 1/26 (2006.01)B30B 15/00 (2006.01)//F16F 15/26 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001-274489 11.09.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 17.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2009
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Akihiro Yoshida
Gifu-shi, Gifu-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.