Doppelschneckenpresse
Schweizer Patent · CH695764 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695764
- Anmeldenummer
- CH003999/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.12.1992
- Veröffentlicht
- 31.08.2006
- Erteilt
- 31.08.2006
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 9/16 (2006.01)B29C 47/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 31.08.2006
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Eratec AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss → Eratec Engineering AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Eratec Engineering AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss → Antogi AG, Im Ziel 430, 9493 Mauren, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.