Doppelschneckenpresse

Schweizer Patent · CH695764 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695764
Anmeldenummer
CH003999/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1992
Veröffentlicht
31.08.2006
Erteilt
31.08.2006
Gelöscht
31.12.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B30B 9/16 (2006.01)
B29C 47/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009

  2. 31.08.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Eratec AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss → Eratec Engineering AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  3. 31.08.2006

    Übertragen

    Inhaber/in
    Eratec Engineering AG, Hohfuhrenweg 4, 3250 Lyss → Antogi AG, Im Ziel 430, 9493 Mauren, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  4. 31.08.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.