Abfüllvorrichtung
Schweizer Patent · CH695772 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695772
- Anmeldenummer
- CH001638/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2002
- Veröffentlicht
- 31.08.2006
- Erteilt
- 31.08.2006
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/04 (2006.01)B65B 39/02 (2006.01)B65B 9/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.