Antrieb für Streckwerke einer Spinnereimaschine
Schweizer Patent · CH695780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695780
- Anmeldenummer
- CH001053/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2002
- Veröffentlicht
- 31.08.2006
- Erteilt
- 31.08.2006
- Gelöscht
- 31.10.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/22 (2006.01)D01H 5/82 (2006.01)H02P 5/74 (2006.01)
- Priorität
- DE 101 51 647.9 15.10.2001
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2002/000566 15.10.2002
- PCT-Veröffentlichung
- WO2003/033786 24.04.2003
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Horst Wolf
73037 Holzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.