Hydraulischer Antrieb
Schweizer Patent · CH695832 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695832
- Anmeldenummer
- CH001968/1997
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1997
- Veröffentlicht
- 15.09.2006
- Erteilt
- 15.09.2006
- Gelöscht
- 15.09.2006
- Grund
- Verzicht
- IPC-Klassen
- F03B 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2009
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2009
- 31.01.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Hiebsch & Peege AG, Patentanwaltsbüro, Promenadenstrasse 21, Postfach, 8201 Schaffhausen → Bodenseepatent GmbH, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2008
- 15.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.