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Schweizer Patent · CH695860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695860
- Anmeldenummer
- CH001234/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.07.2002
- Veröffentlicht
- 29.09.2006
- Erteilt
- 29.09.2006
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B66C 21/00 (2006.01)B66C 11/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 24.03.2016
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Hans Peter Meier, Patentanwalt, Schaufelweg 50, 3098 Schliern b. Köniz → Hans Peter Meier, Schaufelweg 58, 3098 Schliern
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2016
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.