Bohrer

Schweizer Patent · CH695884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695884
Anmeldenummer
CH000155/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.2002
Veröffentlicht
13.10.2006
Erteilt
13.10.2006
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/02 (2006.01)
Priorität
DE 101 06 035.1 09.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 13.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Scintilla AG

Scintilla AG Direktion

Postfach 632, 4501 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Marco Brancato

4515 Oberdorf

Matthias Leuenberger

3400 Burgdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.