Vorrichtung zum Entsorgen von Abfall, z.B. Staub oder Trash, für eine Karde oder eine Reinigungsmaschine
Schweizer Patent · CH695897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH695897
- Anmeldenummer
- CH001474/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2002
- Veröffentlicht
- 13.10.2006
- Erteilt
- 13.10.2006
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 101 43 671.8 06.09.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2020
- 09.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 13.10.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Robert Többen
41065 Mönchengladbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.