Faltenbalg

Schweizer Patent · CH695955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH695955
Anmeldenummer
CH000670/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2002
Veröffentlicht
31.10.2006
Erteilt
31.10.2006
Gelöscht
30.04.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 3/04 (2006.01)
B23Q 11/08 (2006.01)
Priorität
DE 201 07 092.8 25.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thorsten Willand

64832 babenhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.