Bekleidungsstück
Schweizer Patent · CH696018 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696018
- Anmeldenummer
- CH001138/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2002
- Veröffentlicht
- 30.11.2006
- Erteilt
- 30.11.2006
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 27/02 (2006.01)
- Priorität
- AT GM 530/2001 04.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 12.04.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Anton Pfanner, Schlossbergstrasse 15, 6845 Hohenems, Oesterreich → Pfanner Schutzbekleidung GmbH, Markstrasse 40, 6845 Hohenems, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2013
- 12.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2013
- 30.11.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Anton Pfanner
6845 Hohenems, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.