Fritiervorrichtung
Schweizer Patent · CH696057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696057
- Anmeldenummer
- CH001386/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.08.2002
- Veröffentlicht
- 15.12.2006
- Erteilt
- 15.12.2006
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 37/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 28.12.2007
Vertretung eingetragen
- Inhaber/in
- Ulrich Maurer, Alte Winterthurerstrasse 78, 8304 Wallisellen → Ulrich Maurer, Alte Winterthurerstrasse 78, 8304 Wallisellen, Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 15.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.