Dämmstoffband
Schweizer Patent · CH696105 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696105
- Anmeldenummer
- CH000323/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2002
- Veröffentlicht
- 29.12.2006
- Erteilt
- 29.12.2006
- Gelöscht
- 28.02.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/04 (2006.01)B32B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 101 14 909.3 26.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Reinhard Menden
53619 Rheinbreitbach, DE
Reiner Pauli
53619 Rheinbreitbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.