Dämmstoffband

Schweizer Patent · CH696105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696105
Anmeldenummer
CH000323/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2002
Veröffentlicht
29.12.2006
Erteilt
29.12.2006
Gelöscht
28.02.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/04 (2006.01)
B32B 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 101 14 909.3 26.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007

  2. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Reinhard Menden

53619 Rheinbreitbach, DE

Reiner Pauli

53619 Rheinbreitbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.