Heckladegerät als Aufbau für Transporter oder Triebachsanhänger
Schweizer Patent · CH696130 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696130
- Anmeldenummer
- CH000310/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2003
- Veröffentlicht
- 15.01.2007
- Erteilt
- 15.01.2007
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01D 87/00 (2006.01)A01D 90/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 15.01.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Walter Knöri, Sack, Schwarzenmatt, 3766 Boltigen → Schiltrac-Fahrzeugbau GmbH, Fadenbrücke 12, 6374 Buochs
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.