Behälter für Getränke

Schweizer Patent · CH696145 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696145
Anmeldenummer
CH002170/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2002
Veröffentlicht
15.01.2007
Erteilt
15.01.2007
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/28 (2006.01)
B65B 3/04 (2006.01)
B67C 3/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 08.03.2011

    Berichtigt

    Erfinder/in
    Heinz Blaser, Glärnischstrasse 66, 8618 Oetwil am See

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2011

  3. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Heinz Blaser

8618 Oetwil am See

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Heinz Blaser

8618 Oetwil am See

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.