Wärmetauscher

Schweizer Patent · CH696156 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696156
Anmeldenummer
CH000357/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.2003
Veröffentlicht
15.01.2007
Erteilt
15.01.2007
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 19/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 13.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  3. 15.01.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Air-On AG, Gewerbestrasse 11, 6330 Cham → Mentus Holding AG, Gewerbestrasse 11, 6330 Cham ZG

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  4. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.