Wärmetauscher
Schweizer Patent · CH696156 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696156
- Anmeldenummer
- CH000357/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.2003
- Veröffentlicht
- 15.01.2007
- Erteilt
- 15.01.2007
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F28D 19/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 13.04.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dr. Urs Falk, Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 15.01.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Air-On AG, Gewerbestrasse 11, 6330 Cham → Mentus Holding AG, Gewerbestrasse 11, 6330 Cham ZG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 15.01.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.