Flexible Scheibe für eine Poliermaschine

Schweizer Patent · CH696193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696193
Anmeldenummer
CH001592/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2002
Veröffentlicht
15.02.2007
Erteilt
15.02.2007
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24D 13/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 08.01.2010

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Spierenburg Helmle-Kolb & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → Spierenburg & Partner AG,, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2010

  3. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.