Drehlicht
Schweizer Patent · CH696196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696196
- Anmeldenummer
- CH000235/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.02.2006
- Veröffentlicht
- 15.02.2007
- Erteilt
- 15.02.2007
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/26 (2006.01)F21S 10/06 (2006.01)G08B 5/36 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 15.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.