Zeilenbeleuchtung

Schweizer Patent · CH696216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696216
Anmeldenummer
CH000052/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2002
Veröffentlicht
15.02.2007
Erteilt
15.02.2007
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/54 (2006.01)
F21V 11/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 15.02.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Graf Seifert & Partner,, Patentanwälte, Postfach 1179, 8201 Schaffhausen → Hans Ulrich Seifert, Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2 /Postfach 1416, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

  3. 15.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.