Tragbares Feuerlöschgerät
Schweizer Patent · CH696230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696230
- Anmeldenummer
- CH000162/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2003
- Veröffentlicht
- 28.02.2007
- Erteilt
- 28.02.2007
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 13/76 (2006.01)A62C 11/00 (2006.01)A62C 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 31.08.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007
- 28.02.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.