Flockenfanggerät

Schweizer Patent · CH696269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696269
Anmeldenummer
CH001265/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.07.2003
Veröffentlicht
15.03.2007
Erteilt
15.03.2007
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 11/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 15.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Bräcker AG

Obermattstrasse 65, 8330 Pfäffikon

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Claude Rothenburger

68920 Wintzenheim, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.