Beleuchtungskörper
Schweizer Patent · CH696278 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696278
- Anmeldenummer
- CH000130/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.2003
- Veröffentlicht
- 15.03.2007
- Erteilt
- 15.03.2007
- Gelöscht
- 31.01.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 13/04 (2006.01)F21V 5/04 (2006.01)F21V 7/06 (2006.01)F21V 11/02 (2006.01)*F21W 131/101 (2006.01)*F21W 131/40 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 01.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2014
- 15.03.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.