Ausgiesselement zur Befestigung an flüssigen oder rieselförmigen oder pastösen Materialien aufnehmenden Behältern, wie Dosen, Pappbehältern

Schweizer Patent · CH696298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696298
Anmeldenummer
CH000288/2004
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2002
Veröffentlicht
30.03.2007
Erteilt
30.03.2007
Gelöscht
31.08.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 5/74 (2006.01)
Priorität
DE 201 13 209.5 16.08.2001
PCT-Anmeldung
PCT/DE2002/003017 14.08.2002
PCT-Veröffentlichung
WO2003/016146 27.02.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

  2. 30.03.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Hubertus Lamprecht

79341 Kenzingen, DE

Vertretung

Muri Rechtsanwälte

Schmidstrasse 9, 8570 Weinfelden

Erfinderin/Erfinder

Hubertus Lamprecht

79341 Kenzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.