Garniturring für eine Auflösewalze einer Offenend-Spinnvorrichtung
Schweizer Patent · CH696321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696321
- Anmeldenummer
- CH001318/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.07.2003
- Veröffentlicht
- 13.04.2007
- Erteilt
- 13.04.2007
- Gelöscht
- 31.07.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 4/32 (2006.01)C23C 28/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102 49 905.5 22.10.2002
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008
- 13.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mathias Burchert
73760 Ostfildern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.