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Schweizer Patent · CH696342 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696342
Anmeldenummer
CH003610/1990
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1990
Veröffentlicht
30.04.2007
Erteilt
30.04.2007
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 9/30 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 30.04.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Asulab S.A., 6, faubourg du Lac, 2501 Biel/Bienne → AEG Gesellschaft für moderne, Informationssysteme mbH, Söflinger Strasse 100, 89077 Ulm, Deutschland

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

  3. 30.04.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.