Dispositif électronique d'affichage
Schweizer Patent · CH696342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696342
- Anmeldenummer
- CH003610/1990
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1990
- Veröffentlicht
- 30.04.2007
- Erteilt
- 30.04.2007
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09F 9/30 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 30.04.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Asulab S.A., 6, faubourg du Lac, 2501 Biel/Bienne → AEG Gesellschaft für moderne, Informationssysteme mbH, Söflinger Strasse 100, 89077 Ulm, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
- 30.04.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.