Schneehalter
Schweizer Patent · CH696364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696364
- Anmeldenummer
- CH002138/2003
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2003
- Veröffentlicht
- 15.05.2007
- Erteilt
- 15.05.2007
- Gelöscht
- 31.12.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/10 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2009
- 30.06.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 15.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.