Sitzmöbel

Schweizer Patent · CH696379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696379
Anmeldenummer
CH001713/2002
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2002
Veröffentlicht
31.05.2007
Erteilt
31.05.2007
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/024 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 31.05.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Giroflex- Entwicklungs- AG, Landstrasse 45, 5322 Koblenz → Albert Stoll, Giroflex AG, Bahnhofstrasse 126, 5322 Koblenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  3. 31.05.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Albert Stoll, Giroflex AG, Bahnhofstrasse 126, 5322 Koblenz → Stoll Giroflex AG, Bahnhofstrasse 44, 5322 Koblenz

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

  4. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.