Sitzmöbel
Schweizer Patent · CH696379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH696379
- Anmeldenummer
- CH001713/2002
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.2002
- Veröffentlicht
- 31.05.2007
- Erteilt
- 31.05.2007
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/024 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 31.05.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Giroflex- Entwicklungs- AG, Landstrasse 45, 5322 Koblenz → Albert Stoll, Giroflex AG, Bahnhofstrasse 126, 5322 Koblenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 31.05.2007
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Albert Stoll, Giroflex AG, Bahnhofstrasse 126, 5322 Koblenz → Stoll Giroflex AG, Bahnhofstrasse 44, 5322 Koblenz
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
- 31.05.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.