Tragbares Sprühgerät

Schweizer Patent · CH696385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH696385
Anmeldenummer
CH001459/2003
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2003
Veröffentlicht
31.05.2007
Erteilt
31.05.2007
Gelöscht
31.08.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 9/08 (2006.01)
Priorität
CH 359/03 07.03.2003
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.03.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

Birchmeier Sprühtechnik AG

Im Stetterfeld 1, 5608 Stetten AG

Vertretung

SPIERENBURG & PARTNER AG Patent- und Markenanwälte

Spierenburg & Partner AG, Patent- und Markenanwälte

Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

René Ackermann

4626 Niederbuchsiten

Jürg Zwahlen

9495 Triesen, LI

Markus Loher

5610 Wohlen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.